Stadt Halle / Westfalen

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Was ist ein Stadtrat? Wie funktioniert die Bürgermeisterwahl? Wer zieht in den Kreistag ein? Verständliche Antworten auf diesen Fragen bietet die Landeszantrale für Politische Bildung NRW unter diesem Link: https://www.politische-bildung.nrw.de/wir-partner/themenspecials/kommunalwahlen-nrw-2020/

Wissen, wie man wählt. Infos in Leichter Sprache auch als pdf zum Download unter: https://www.politische-bildung.nrw.de/fileadmin/imperia/md/content/e-books/Wahl2020_leichte_Sprache_Neutral_eBook.pdf

Pünktlich im Vorlauf der Kommunalwahlen 2020 ist die aktualisierte Fassung der Publikation "Wahlen in Nordrhein-Westfalen" von Karl-Rudolf Korte erschienen. Darin findet sich u.a. ein ausführliches Kapitel zu den Kommunalwahlen. Das pdf zum Download gibt es hier: https://www.politische-bildung.nrw.de/fileadmin/imperia/md/content/e-books/Wahlen-in-Nordrhein-Westfalen_2020.pdf

• Stichwahl-Bekanntmachung
• Allgemeine Wahlbekanntmachung
• Einteilung des Wahlgebietes
• Zulassung der Wahlvorschläge
• Liste der zugelassenen Wahlvorschläge
• Einsichtnahme Wählerverzeichnis und Wahlscheine

Wer gerne seinen Wahlschein-Antrag für die Stichwahl direkt im Rathaus stellen und dort auch sofort seine Stimmzettel ausfüllen und in die Wahlurne einwerfen möchte, kann dies im Rathaus I, Ravensberger Straße 1, Sitzungssaal, unter den üblichen Corona-Regeln (Mundschutz, Händedesinfektion) erledigen.

Hier finden Sie die neue Wahlbezirkseinteilung, die der Wahlausschuss der Stadt Halle (Westf.) in seiner Sitzung am 13. Februar 2020 vorgenommen hat.

• Die Anschrift des für Sie richtigen Wahllokal finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung
• Hier kann man alle Wahllokale finden.
• online nachschauen, wo ich wählen muss.

Aufgrund einer gemeinsamen initiative der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW und den Kommunen, ist es möglich, dass Menschen mit Sehverlust ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abgeben können.

Das funktioniert so:

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat (Name der Stadt/Gemeinde) pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:

In Westfalen und Lippe beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon: 0231 / 557590-0 oder Mail info@bsvw.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html

Der Wahlausschuss tritt zunächst am 16. September 2020 zusammen, um das Ergebnis der Wahl zum Bürgermeister/zur Bürgermeisrterin und das Resultat der Ratswahl festzustellen.

Erreicht keiner der drei Wahlbewerber die absolute Mehrheit, findet am 27. September zwischen den beiden Personen eine Stichwahl statt, auf die in der Hauptwahl die meisten gültigen Stimmen entfallen sind.

Trotz Corona gilt: Auch die BM-Stichwahl am 27.9.2020 findet statt, aber etwas anders als gewohnt. Wer aus gesundheitlichen Gründen das Wahllokal meiden möchte, sollte von der Briefwahl Gebrauch machen.

Achtung ab 1.9.2020 in der Corona-Schutzverordnung geregelt: Es gilt die sog "Maskenpflicht" für alle Wählerinnen und Wähler.

Hygienschutzkonzept

In den Wahllokalen werden umfangreiche Vorkehrungen getroffen, um den Mindestabstand von 1,50 m und Hygiene zu wahren. Eine sog. Einbahnstraßenregelung wird dazu beitragen, dass immer höchstens 4 Wähler im Wahlraum sind und Begegnungen und Kontakte vermieden werden können. Eine Mund-Nasen-Bedeckung für Wählende ist nunmehr Pflicht geworden. Die Wahlhelfer halten Desinfektionsspender und Tücher bereit. Es werden ausreichend Kugelschreiber bereitgehalten, diese regelmäßig desinfiziert oder man bringt seinen eigenen mit.

Die Wahlbenachrichtigung sollten Sie bis zum 23. August 2020 erhalten haben.

Es kann vorkommen, dass schon einige in Ihrer Straße oder die Nachbarn die Wahlbenachrichtigung (Brief) erhalten haben, Sie aber noch nicht. Das liegt an der Zustellweise der Deutschen Post AG. Wenn Sie gar keine Beanchrichtigung erhalten haben, melden Sie sich bitte im Rathaus, 05201 183 114. Sie benötigen die Angaben auf der Benachrichtigung für die Beantragung der Briefwahl (Wahlscheinantrag).

Sie können an der Wahl im Wahllokal auch ohne Benachrichtigung teilnehmen, wenn Sie sich gegenüber dem Wahlvorstand mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen können.