Stadt Halle / Westfalen

Wahlberechtigt bei Kommunalwahlen in NRW sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet (in der Gemeinde/Stadt bzw. im Kreis) wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Wahlbenachrichtigungen werden rechtzeitig vor dem Wahltag, in der Zeit vom 15. April 2019 bis 5. Mai, mit der Deutschen Post verschickt.

Ja, das ist möglich. Die Briefwahl-Unterlagen erhalten Sie im Rathaus der Stadt Halle (Westf.). Auf Ihrer Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck für den Briefwahl-Antrag.

Wie stelle ich den Antrag?

Man muss den Wahlscheinscheinantrag auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs ausfüllen, eigenhändig unterschreiben und frankiert ans Wahlamt der Stadt Halle senden. Den Antrag kann man auch mündlich/persönlich, allerdings nicht telefonisch stellen, da das vom Gesetz nicht vorgesehen ist.

Wo kann ich den Wahlscheinantrag persönlich stellen?

Man kann aber auch gerne persönlich und direkt im Bürgerbüro (Nebengebäude Rathaus I, Ravensberger Straße 1) oder im Zimmer 108, Graebestraße 24, Rathaus II, den Antrag stellen und dort auch gleich wählen.

Kann ein Wahlscheinatrag elektronisch gestellt werden?

Wie bereits bei den letzten Wahlen kann der Antrag auch wieder online und mittels QR-Code beantragt werden:

Wahlscheinantrag (Oliwa)
(Der Link öffnet sich in einem neuen Fenster)

Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein sogenannter QR-Code, der von Handys/Smartphones und Tablets eingescannt und ausgelesen werden kann, wenn eine entsprechende App installiert ist. Der Code leitet Sie auf die Webseite der regio iT, auf der Sie die Briefwahlunterlagen beantragen können. Beachten Sie bitte die dortigen Hinweise.

Ihr Wahlbrief muss bis zum 26.05.2019, 18 Uhr, im Wahlamt der Stadt Halle (Westf.) eingegangen sein.

Was ist noch zu beachten?

Briefwahlunterlagen können Sie nur für sich selbst beantragen. Wenn jemand den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht gegenüber dem Wahlamt nachgewiesenwerden, dass diese Person dazu berechtigt ist.

Bis wann kann ich einen Briefwahlantrag stellen?

Wahlscheinanträge werden nur bis zum 24.05.2019, 18 Uhr, oder bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, entgegengenommen. Die Wahlbriefumschläge mit dem Wahlschein und dem Stimmzettel müssen am Wahltag spätestens um 18 Uhr (Ende der Wahl) im Wahlamt, Ravensberger Straße 1, eingetroffen sein.

Wer kann meine sonstigen Fragen beantworten?

Falls Sie Fragen zur Wahl und/oder Ihrem Wahlrecht haben, wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Stadt Halle (Westf.), Telefon (05201) 183-114.

Die Auszählung beginnt unmittelbar nach Abschluss der Wahlhandlung am Wahltag um 18:00 Uhr im Wahllokal. Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen werden bei der Stadt Halle (Westf.),Bürgerzentrum Remise, ebenfalls erst nach Ende der Wahl um 18:00 Uhr ausgezählt.

Die Besetzung der Wahlvorstände im Wahllokal erfolgt durch die Stadt Halle (Westf.). Wenn Sie am Wahltag im Wahlvorstand mitwirken wollen, sprechen Sie das Wahlamt im Rathaus II, Graebestraße 24, Zimmer 108, Tel. 05201-183114 oder E-Mail Ina.Schmal@hallewestfalen.de rechtzeitig vor dem Wahltag an.

Wahlkalender